Bilanz der EU-Kommission zur EFRE-Förderung

In den Jahren 2000 bis 2006 hat die Europäische Union insgesamt 123 Milliarden Euro für die Regionalförderung aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) zur Verfügung gestellt. Die EU-Kommission hat nunmehr die Ergebnisse der Förderungen bewertet. Mit den Fördermitteln wurden Investitionen angestoßen, durch die etwa 1,4 Millionen neue Arbeitsplätze in der EU geschaffen wurden. In den sogenannten Ziel-1 Regionen, deren Bruttoinlandsprodukt (BIP) pro Kopf weniger als 75 Prozent des EU-Durchschnitts beträgt und zu denen auch der Freistaat Thüringen zählte, steigerten die von der Europäischen Union finanzierten Programme sowohl die langfristige Produktivität als auch das BIP. Der Gesamtbeitrag der EU-Regionalpolitik zum Bruttoinlandsprodukt in diesen Regionen wird in den alten Mitgliedstaaten der EU auf 0,5 Prozent geschätzt. In den Ländern, die im Zuge der EU-Osterweiterung erst 2004 beigetreten sind, lag der Beitrag sogar bei 3,7 Prozent. Die Unternehmensförderung aus dem EFRE zielte vor allem auf kleine und mittlere Unternehmen. Hier wurden 22,9 Milliarden Euro investiert. Dadurch entstanden von 2000 bis 2006 rund 40.000 Kleinstunternehmen allein in Deutschland. Im Freistaat Thüringen wurden in der Förderperiode 2000 – 2006 insgesamt rund 1,56 Milliarden Euro aus Mitteln des Europäischen Fonds in die regionale Entwicklung investiert.

Weiterführende Informationen unter ec.europa.eu/regional_policy/sources/docgener/evaluation/expost_reaction_en.htm

 

Editorial

Liebe Thüringerinnen, liebe Thüringer,

Matthias Machnig, Minister für Wirtschaft, Arbeit und Technologie des Freistaates Thüringen
 

soziale Symmetrie gerade in Zeiten der Krise ist ökonomisch notwendig und gesellschaftspolitisch zwingend. Beim Sparpaket der Bundesregierung werden nicht die Verursacher, sondern vor allem die Leidtragenden der Finanz- und Wirtschaftskrise zur Verantwortung gezogen. 30,3 Milliarden Euro sollen in den kommenden vier Jahren im Bereich Arbeit und Soziales gespart werden. Gerecht geht anders. Statt die Ausgaben für die Schwächsten zu kürzen und damit den Sozialstaat in Frage zu stellen, muss es darum gehen, politisch handlungsfähig zu bleiben. Spielräume, vor allem bei den vermögensbezogenen Steuern, gibt es genug. Eine aktuelle Studie des DIW bestätigt diese Einschätzung.

 
 

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