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Der Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) hatte 2009 ein erfolgreiches Jahr. Für eine Vielzahl von Projekten wurden Fördergelder beantragt und bewilligt – in der Finanz- und Wirtschaftskrise ein wichtiger Faktor für die Entwicklung des Standortes Thüringen.
Im Berichtsjahr 2009 wurden EFRE-Mittel in Höhe von 213 Millionen Euro für rund 1.900 Projekte bewilligt. Damit konnten im Zeitraum 2007 bis 2009 mit 738,4 Millionen Euro für rund 4.700 Projekte insgesamt 51 Prozent der Programmmittel gebunden werden. Davon wurden bereits 365 Millionen Euro ausgezahlt, das entspricht 25 Prozent der Mittel. Von allen Förderungen gingen rund 76 Prozent an kleine und mittlere Unternehmen (KMU).
Mit Hilfe des EFRE konnten so in den vergangenen drei Jahren insgesamt 4.910 Arbeitsplätze in Thüringen geschaffen werden. Der Hauptteil der Fördermittel entfiel auf die Schwerpunkte „Bildung, Forschung und Entwicklung, Innovation“ sowie „Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft“. Hier wurden vielfach kleine und mittelständische Unternehmen (KMU) unterstützt. Im Bereich Forschung und Entwicklung (FuE) lag der Schwerpunkt auf der Optik- und Optoelektronik, der Produktionstechnik und der Informations-, Kommunikations- und Medientechnik.
Neben den privatwirtschaftlichen Unternehmen profitierte die öffentliche FuE- und Bildungsinfrastruktur von der EFRE-Förderung, etwa durch den Neubau des Zentrums für Innovationskompetenzen für das Universitätsklinikum Jena oder den Ersatzneubau eines Ausbildungszentrums für Metallberufe in Eisfeld. Eine Vielzahl von allgemeinbildenden Schulen konnte darüber hinaus mit Unterstützung des EFRE Computerarbeitsplätze einrichten oder ihre technische und naturwissenschaftliche Ausrüstung aufstocken.
Für die Förderung der interregionalen und transnationalen Zusammenarbeit erfolgte im Mai 2009 ein zweiter Wettbewerbsaufruf. In der Folge erhielten insgesamt sieben Projekte Zuwendungen.
In zwei weiteren Schwerpunkten – Nachhaltige Regional- und Stadtentwicklung und Schutz und Verbesserung der Umwelt – unterstützte der EFRE 2009 zahlreiche Projekte: von der Gestaltung und Neuordnung städtischer Plätze über den Neu- und Umbau von Landstraßen bis hin zum Hochwasserschutz und der Unterstützung einer Leitstudie des Ilm-Kreises zur Nutzung erneuerbarer Energien.
Um die Angebote und Leistungen des EFRE in der Öffentlichkeit bekannter zu machen, wurde gemeinsam mit dem Europäischen Sozialfonds (ESF) eine multimediale öffentliche Kampagne in Thüringen durchgeführt. Neben Großplakaten und Postkarten wurden Radiospots auf Antenne Thüringen und Landeswelle Thüringen geschaltet.
Editorial
soziale Symmetrie gerade in Zeiten der Krise ist ökonomisch notwendig und gesellschaftspolitisch zwingend. Beim Sparpaket der Bundesregierung werden nicht die Verursacher, sondern vor allem die Leidtragenden der Finanz- und Wirtschaftskrise zur Verantwortung gezogen. 30,3 Milliarden Euro sollen in den kommenden vier Jahren im Bereich Arbeit und Soziales gespart werden. Gerecht geht anders. Statt die Ausgaben für die Schwächsten zu kürzen und damit den Sozialstaat in Frage zu stellen, muss es darum gehen, politisch handlungsfähig zu bleiben. Spielräume, vor allem bei den vermögensbezogenen Steuern, gibt es genug. Eine aktuelle Studie des DIW bestätigt diese Einschätzung.
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