Nachrichten des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Technologie

soziale Symmetrie gerade in Zeiten der Krise ist ökonomisch notwendig und gesellschaftspolitisch zwingend. Beim Sparpaket der Bundesregierung werden nicht die Verursacher, sondern vor allem die Leidtragenden der Finanz- und Wirtschaftskrise zur Verantwortung gezogen. 30,3 Milliarden Euro sollen in den kommenden vier Jahren im Bereich Arbeit und Soziales gespart werden. Gerecht geht anders. Statt die Ausgaben für die Schwächsten zu kürzen und damit den Sozialstaat in Frage zu stellen, muss es darum gehen, politisch handlungsfähig zu bleiben. Spielräume, vor allem bei den vermögensbezogenen Steuern, gibt es genug. Eine aktuelle Studie des DIW bestätigt diese Einschätzung.

Wussten Sie eigentlich, dass die meisten Ostdeutschen am liebsten in Thüringen leben wollen? Auch sieht eine Mehrheit in Deutschland den Freistaat als Wirtschaftsregion mit Zukunft. Das ergab eine Infratest-Umfrage, die im April bundesweit durchgeführt wurde. Man sieht – Thüringen hat einen guten Ruf. Allerdings kam auch heraus, dass unser Bundesland als Wirtschaftsstandort und Urlaubsziel über kein klares Profil verfügt. Ein größerer Teil der Befragten konnte keine Sehenswürdigkeiten nennen und auch nichts zu den wirtschaftlichen Stärken des Freistaates sagen. Noch immer wird Thüringen oft mit Bratwurst und Wald assoziiert. Das wollen wir ändern. Denn Thüringen kann mehr. Dies wird nur außerhalb der Landesgrenzen zu wenig wahrgenommen. Wir werden die vielen Potenziale des Freistaats in Zukunft besser vermitteln.

Es freut mich, dass wir Ihnen weitere Ergebnisse unserer Arbeit präsentieren können: Wir haben ein modernes Vergabegesetz auf den Weg gebracht. Dieses Gesetz knüpft die öffentliche Auftragsvergabe an soziale und ökologische Kriterien. Schließlich ist das Land Thüringen ein großer Auftraggeber. 2008 hatte der Freistaat rund 1,9 Milliarden Euro für Dienstleistungen und Produkte ausgegeben. Dieses Gesetz muss kommen: Wir brauchen Absicherungen gegen Dumpinglöhne, bevor die vollständige Arbeitnehmerfreizügigkeit ab Mai 2011 gilt.

Seit Mai läuft das Landesarbeitsmarktprogramm, und zum ersten Juli setzen wir das Bundesprogramm Bürgerarbeit um, das Langzeitarbeitslosen eine Brücke in einen regulären Job bieten soll. Wir bleiben auch dran, wenn es um die Schaffung von qualifizierten Arbeitsplätzen und fairen Löhnen geht. Dies steht weiterhin auf der Tagesordnung, wenn wir uns mit Unternehmen, Arbeitgeberverbänden und Gewerkschaften zusammensetzen.

Im vergangenen Monat haben wir der Öffentlichkeit mehrere mittelständische, europaweit arbeitende Unternehmen vorgestellt, die sich in Kürze bei uns ansiedeln werden. Wir haben außerdem zwei neue Darlehensfonds gestartet (Thüringen- Dynamik, PET II), die zinsgünstige Kredite an kleine und mittelständische Unternehmen vergeben. Und wir haben mit einem Extra-Darlehen dafür gesorgt, dass der FC Carl Zeiss Jena eine Zukunft hat. Das war nötig: Der FC hat hier nicht nur einen hohen Identifikationswert, es hängen auch eine ganze Menge Arbeitsplätze an dem Verein.

Gut lief es im Bundesrat beim Thema Solar: Die Ländermehrheit will die radikale Kürzung der Solarförderung stoppen und hat den Vermittlungsausschuss angerufen. Die Länder haben sich auch unserem Antrag angeschlossen, das Marktanreizprogramm für Wärme aus den Erneuerbaren fortzusetzen.

Einige Schritte sind getan, weitere folgen. Mit unserem Newsletter wollen wir Sie gern auf dem Laufenden halten.

Ich wünsche Ihnen einen schönen Sommer!

Ihr